Kreistag

Unsere Fraktion und ihr Selbstverständnis
Den ländlichen Raum stärken

Als WLG-Fraktion, fühlen wir uns besonders dem ländlichen Raum verpflichtet. Wir sehen uns als Ansprechpartner für die Dörfer und Gemeinden der ländlichen, teilweise strukturschwachen Teilregionen des fusionierten Landkreises Göttingen, der 1973 aus den Altkreisen Hann.Münden, Duderstadt und Göttingen entstanden ist und seit 2016 auch den Altkreis Osterode umfasst.

Dabei haben wir nicht nur den Altkreis Osterode im Blick sondern auch die beiden weiteren Altkreise Duderstadt und Hann.Münden, hier insbesondere die strukturschwachen Gebiete. Nach wie vor sind hier Verkehrsverbindungen und Infrastruktur zu optimieren, damit sichergestellt wird, dass die strukturschwachen Gebiete des gesamten Landkreises nicht dauerhaft von der positiven Entwicklung der stadtnahen Gebiete des Oberzentrums abgehängt werden.

Bildung und Wirtschaft stärken

Auch für die weiteren Legislaturperioden gibt es hier noch eine Vielzahl von Aufgaben und Problemen zu meistern, um die Wirtschaft aber auch die Bildungschancen für alle Kinder und Jugendliche in allen Regionen des Landkreises gleichermaßen zu stärken.

Die Arbeit in unseren Dörfern zeigt uns, wie wichtig es ist, sich für den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur in den Gemeinden des ländlichen Raumes mit aller Kraft einzusetzen. Keine Schulschließungen und Schließungen von Kindergärten in den Dörfern, nicht nur Dorfläden, auch qualifizierter Einzelhandel gehört in die Dörfer. Handel, Handwerk und Gewerbe mit Arbeitsplätzen sind das Wichtigste für unsere Dörfer, um den Wegzug der jungen Familien, die keine qualifizierte Arbeit in der näheren Umgebung finden, zu verhindern.

Politisches Umdenken erforderlich

Dass der demographische Wandel verstärkt zum Ausbluten unserer ländlichen Gemeinden führt, ist auch eine Folge von Raumordnungsvorschriften, die einzig und allein den ländlichen Raum benachteiligen. Hierunter leiden Frauen/Mütter und Männer/Väter gleichermaßen. Fehlende gute Betreuung der Kinder und fehlende qualifizierte Arbeitsplätze zwingen sie zum Wegzug in die Ballungsgebiete. Ein Umdenken scheint dringend erforderlich. Zukunft und Förderung der Dörfer und Gemeinden heißt Zukunft für eine ganze Region.

Bessere finanzielle Ausstattung aller Kommunen

Dazu gehören auch unverzichtbar die finanziellen Mittel für den ländlichen Raum. Aufgrund der engen finanziellen Situation auch des Landkreises Göttingen dürfte die Erhöhung der Kreisumlage erneut im Raum stehen und damit die schon prekären Situationen in den Gemeinden erheblich vergrößern. Auch wenn in den letzten Jahren der Hebesatz der Kreisumlage stabil war, so wird diese durch die jährliche Erhöhung der Berechnung der Steuerkraft erhöht, sodass allein hierdurch immer mehr Mittel aus den Gemeinden für Kreisumlage und Gewerbesteuerumlage abgezogen werden.
Immer mehr auf die Kommunen verlagerte Aufgaben, die nicht durch die Zuweisungen des Landes abgedeckt werden, bedeuten für alle Kommunen große finanzielle Anstrengungen und Haushaltslücken. Hier wäre eine Umkehr des Bundes und Landes zur Sicherung der Finanzen in den Kommunen und damit auch des Kreises für die Überlebensfähigkeit des ländlichen Raumes erforderlich.

Ländlichen Raum stärken

Die Arbeit in unseren Dörfern zeigt uns, wie wichtig es ist, sich für den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur in den Gemeinden des ländlichen Raumes mit aller Kraft einzusetzen. Keine Schulschließungen und Schließungen von Kindergärten in den Dörfern, nicht nur Dorfläden, auch qualifizierter Einzelhandel gehört in die Dörfer. Handel, Handwerk und Gewerbe mit Arbeitsplätzen sind das Wichtigste für unsere Dörfer, um den Wegzug der jungen Familien, die keine qualifizierte Arbeit in der näheren Umgebung finden, zu verhindern.

Politisches Umdenken erforderlich

Dass der demographische Wandel verstärkt zum Ausbluten unserer ländlichen Gemeinden führt, ist auch eine Folge von Raumordnungsvorschriften, die einzig und allein den ländlichen Raum benachteiligen. Hierunter leiden Frauen/Mütter und Männer/Väter gleichermaßen. Fehlende gute Betreuung der Kinder und fehlende qualifizierte Arbeitspätze zwingen sie zum Wegzug in die Ballungsgebiete. Ein Umdenken scheint dringend erforderlich. Zukunft und Förderung der Dörfer und Gemeinden heißt Zukunft für eine ganze Region. Dazu gehören auch unverzichtbar die finanziellen Mittel für den ländlichen Raum. Jedes Jahr wird die Umlage für Kreis und Land erhöht, auch wenn augenscheinlich die Hebesätze gleich bleiben. Jährlich wird die Berechnung der sogenannten Steuerkraft erhöht, sodass allein hierdurch immer mehr Mittel aus den Gemeinden für Kreisumlage und Gewerbesteuerumlage abgezogen werden. Hinzu kommen immer mehr nach unten verlagerte Aufgaben, die nicht durch die Zuweisungen des Landes abgedeckt werden. Hier wäre eine Umkehr für die Überlebensfähigkeit des ländlichen Raumes erforderlich.

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